Allgemeine Geschäftsbedingungen – LERNER’S DIGITAL
1. Geltungsbereich und Vertragsschluss
Diese Bedingungen gelten für Website-, Digital- und damit verbundene Dienstleistungen von LERNER’S DIGITAL gegenüber Auftraggebern, die den Auftrag im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit erteilen. Verbraucheraufträge sind nicht Gegenstand dieser Bedingungen; zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt. Ein Vertrag kommt durch Annahme eines individuellen Angebots in Textform und unsere Auftragsbestätigung zustande. Die im Angebot beschriebene Leistung hat Vorrang vor allgemeinen Beschreibungen auf der Website.
2. Leistungsumfang und Preise
Der konkrete Leistungsumfang, Preis, vereinbarte Funktionen, Sprachen, Seiten, Inhalte, Liefertermine und etwaige Zusatzleistungen werden im individuellen Angebot oder in der Auftragsbestätigung festgelegt. Auf der Website genannte Paketpreise sind Einstiegspreise und kein verbindliches Angebot; der endgültige Preis richtet sich nach dem bestätigten Leistungsumfang. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen, zusätzliche Änderungswünsche, neue Funktionen, Übersetzungen, laufende Wartung sowie Domain-, Hosting-, Lizenz- oder Drittanbietergebühren sind nicht enthalten und werden nur nach vorheriger Vereinbarung erbracht bzw. verrechnet.
3. Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt rechtzeitig die für das Projekt erforderlichen Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten, Freigaben und sonstigen Informationen bereit und prüft Entwürfe sowie Zwischenstände innerhalb einer angemessenen Frist. Der Auftraggeber sichert zu, dass er die erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten besitzt. Verzögerungen, die durch verspätete Mitwirkung oder fehlende Freigaben entstehen, können vereinbarte Termine entsprechend verschieben.
4. Umsetzung, Prüfung und Übergabe
Die Website wird nach dem im Angebot beschriebenen Umfang und den dort vereinbarten Funktionen umgesetzt. Vor der Übergabe erhält der Auftraggeber Gelegenheit, die vereinbarten Funktionen zu prüfen und konkrete Abweichungen vom Angebot mitzuteilen. Die Übergabe erfolgt in der im Angebot festgelegten Form, etwa durch Veröffentlichung, Zugangsdaten oder Bereitstellung der vereinbarten Dateien. Die laufende Pflege, Aktualisierung, Sicherung oder technische Betreuung ist nur enthalten, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde.
5. Zahlung
Soweit im individuellen Angebot nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wird, ist der bestätigte Auftragsbetrag zu 100 % im Voraus fällig. Die Projektarbeit beginnt nach bestätigtem Zahlungseingang. Abweichende Teilzahlungsvereinbarungen gelten nur, wenn sie ausdrücklich im Angebot oder in der Auftragsbestätigung festgehalten sind.
6. Änderungen und Zusatzleistungen
Änderungen, die über den bestätigten Leistungsumfang hinausgehen, werden vor ihrer Umsetzung beschrieben und separat angeboten. Sie werden erst nach Freigabe durch den Auftraggeber ausgeführt. Bereits freigegebene Entwürfe oder Inhalte können bei späteren Änderungswünschen zusätzlichen Aufwand verursachen.
7. Mängel, Funktion und Support
Maßgeblich sind die im Angebot vereinbarten Eigenschaften und Funktionen. Wir prüfen gemeldete, nachvollziehbare Abweichungen vom vereinbarten Leistungsumfang und beheben sie im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Verpflichtungen. Neue Wünsche, nachträgliche Inhaltsänderungen, Störungen von Hosting-, Domain-, Plugin- oder sonstigen Drittanbieterdiensten sowie Änderungen durch Dritte sind keine Mängel unserer Leistung, soweit sie nicht von uns verursacht wurden. Gesetzliche Rechte des Auftraggebers bleiben unberührt. Eine zusätzliche Support- oder Wartungszeit gilt nur, wenn sie im Angebot ausdrücklich genannt ist.
8. Beendigung und Abrechnung
Eine Beendigung oder ein Abbruch des Auftrags richtet sich nach dem individuellen Angebot und dem anwendbaren Recht. Bei einer Beendigung nach Arbeitsbeginn werden die bis dahin vertragsgemäß erbrachten Leistungen sowie zuvor genehmigte, nicht stornierbare Fremdkosten nach den Vereinbarungen und dem anwendbaren Recht abgerechnet. Geleistete Vorauszahlungen werden darauf angerechnet; ein danach verbleibendes Guthaben wird erstattet. Zwingende gesetzliche Ansprüche, insbesondere bei nicht vertragsgemäßer Leistung, werden durch diese Regelung nicht ausgeschlossen.
9. Nutzungsrechte und Drittanbieter
Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber die im Angebot vereinbarten Nutzungsrechte an den individuell erstellten Arbeitsergebnissen. Rechte an vorbestehenden Werkzeugen, Software, Vorlagen und Leistungen Dritter verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern und richten sich nach deren Lizenzbedingungen. Domains, Hosting-Konten, kostenpflichtige Plugins und externe Dienste werden, sofern sie nicht ausdrücklich im Angebot enthalten sind, gesondert bereitgestellt oder abgerechnet.
10. Kontakt und Datenschutz
Für Fragen zum Auftrag oder zur Übergabe kontaktieren Sie uns unter hello@lerners.world. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält unsere Datenschutzerklärung.
11. Vertragspartner, Geschäftskunden und Produktverkäufe
Vertragspartner ist die ukrainische Gesellschaft LERNER’S WORLD LLC (ТОВ «СВІТ ЛЕРНЕРА»), Lwiw, Ukraine; LERNER’S DIGITAL ist eine Geschäftsbezeichnung. Diese Bedingungen gelten bei wirksamer Einbeziehung auch für den Vertrieb von Software, digitalen Produkten, Lizenzen und Waren an Unternehmer. Individuell vereinbarte und produktspezifische Bedingungen haben Vorrang. Verträge mit Verbrauchern fallen nicht unter diese B2B-Bedingungen und benötigen gegebenenfalls gesonderte Verbraucherbedingungen.
12. Lieferung, Software und internationale Bestellungen
Art, Umfang, Zeitpunkt und Form der Lieferung oder Bereitstellung sowie etwaige Laufzeiten, Updates, Lizenzen und Supportleistungen bestimmen sich nach Angebot, Bestellung und produktspezifischen Vereinbarungen. Digitale Produkte können durch Download, Zugang oder Lizenzschlüssel bereitgestellt werden. Bei körperlichen Waren sind insbesondere Versandland, Transportkosten, Lieferbedingungen, Zoll- und Einfuhrabgaben sowie die Verteilung von Transport- und Einfuhrpflichten ausdrücklich im Vertrag festzulegen. Die Gefahrtragung und gesetzliche Mängelrechte richten sich nach dem anwendbaren Recht; zwingende Vorschriften bleiben unberührt.
13. Fälligkeit, Zahlungsverzug und Mahnwesen
Vorauszahlung gemäß Ziffer 5 bleibt die Grundregel; bei abweichend vereinbarter Zahlung nach Leistung gilt der vertraglich festgelegte Fälligkeitstag. Mit Eintritt eines rechtlich relevanten Verzugs können gemäß Art. 625 Abs. 2 des ukrainischen Zivilgesetzbuchs grundsätzlich 3 % Verzugszinsen pro Jahr auf die jeweils offene Hauptforderung taggenau berechnet werden, soweit Gesetz oder wirksame Vereinbarung keinen anderen Satz vorsehen. Teilzahlungen reduzieren die Hauptforderung ab Zahlungseingang, wirksame Gutschriften und Skonti werden berücksichtigt. Unsere Mahnstufen: (1) freundliche Zahlungserinnerung ab etwa dem dritten Verzugstag ohne Gebühr und ohne Geltendmachung von Zinsen; (2) erste förmliche Mahnung ab etwa dem zehnten Tag mit einer vereinbarten Bearbeitungspauschale von 10 EUR, jedoch noch ohne Geltendmachung von Verzugszinsen; (3) letzte außergerichtliche Mahnung ab etwa dem zwanzigsten Tag mit einer weiteren Bearbeitungspauschale von 20 EUR und Geltendmachung der seit Verzugseintritt entstandenen 3 % Jahreszinsen. Die letzte Mahnung sieht regelmäßig eine Nachfrist von sieben Kalendertagen vor; danach behalten wir uns gerichtliche Schritte vor. Die Mahnkostenpauschalen werden nur bei wirksamer B2B-Einbeziehung, tatsächlich durchgeführter Bearbeitung, nachgewiesener Angemessenheit und soweit gesetzlich zulässig verlangt. Der Kunde kann nachweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Aufwand entstanden ist; keine Mahnung oder derselbe Aufwand wird doppelt verrechnet. Bei Fremdwährungsforderungen ist die Umrechnung nach einem nachgewiesenen anwendbaren Kurs erforderlich. Weitere gesetzliche Verzugsansprüche (etwa Inflation oder gesetzliche пеня) können nur bei konkreter rechtlicher Anwendbarkeit, gesonderter Berechnung und ohne unzulässige Doppelverrechnung geltend gemacht werden. Mahnungen können an die geschäftlich angegebene E-Mail-Adresse gesandt werden. Es besteht weder in Österreich noch in der Ukraine eine allgemeine gesetzliche Pflicht zu drei Mahnungen vor einer gewöhnlichen Zahlungsklage; abweichende Sondervorschriften und individuelle Vereinbarungen bleiben unberührt. Diese Klausel gilt nur für wirksam vor Vertragsabschluss einbezogene Unternehmer-AGB; individuelle Abreden und zwingendes Recht haben Vorrang.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für Verträge mit Unternehmern gilt das materielle Recht der Ukraine, soweit eine Rechtswahl zulässig und wirksam ist. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit solchen Verträgen werden, soweit eine ausschließliche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig und wirksam getroffen werden kann, ausschließlich die sachlich zuständigen Gerichte in Lwiw (Lemberg), Ukraine, vereinbart. Individuelle schriftliche Gerichtsstandsvereinbarungen gehen vor. Zwingende Zuständigkeits- und Schutzvorschriften sowie gegebenenfalls anwendbare internationale Übereinkommen, insbesondere zum internationalen Warenkauf, bleiben unberührt. Gegenüber Verbrauchern wird durch diese Bestimmung weder ein ausschließlicher Gerichtsstand noch der Ausschluss zwingender Schutzrechte begründet.
© LERNER’S WORLD. Es gilt die im individuellen Angebot vereinbarte Sprachfassung. Zwingende gesetzliche Bestimmungen bleiben unberührt.